25 Mrz 2022

Gespräch mit Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen

Am 24. März 2022 fand ein Onlinetreffen des Vorsitzenden des DFK im Bezirk Schlesien Martin Lippa mit Dr. Mark Speich – Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund sowie Leiter der NRW-Landesvertretung in Berlin – Initiator des Treffens.

Weitere Teilnehmer des Treffens waren: Heiko Hendriks – Beauftragter der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern und Mona Tusche vom Büro des Staatssekretärs.

Das Hauptthema des Treffens war die Situation der DMi im Hinblick auf die Änderung des Haushaltsplans des Parlaments über die Reduzierung der Unterrichtsstunden für Deutsch als Muttersprache und der daraus folgenden Verordnung des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft über die Reduzierung der Unterrichtsstunden für Minderheitensprachen von drei auf eine Stunde – nur für Kinder der deutschen Minderheit. Es gab eine Diskussion über die aktuelle Rechts- und Sachlage, über die getroffenen Maßnahmen und die drohenden Konsequenzen. Es gab auch eine Erklärung zur Unterstützung von Aktivitäten, die darauf abzielen, den Inhalt dieser diskriminierenden Entscheidung zu ändern. Dr. Speich erklärte, dass man sich in dieser Angelegenheit unter anderem an den Marschall und Woiwode der Woiwodschaft Schlesien wenden wird, die eine Partnerwoiwodschaft des Landes NRW ist.

Darüber hinaus hat der Vorsitzender Martin Lippa die Bedenken der DMi hinsichtlich der jüngsten Pläne zur Errichtung eines Zentrums für Totalitarismus im Lager Zgoda zur Sprache gebracht, die nach Ansicht der Vertreter der engagierten Kreisen, die sich seit fast 30 Jahren für das Gedenken an die Opfer des polnischen Lagers in Zgoda einsetzen, zum Verlust des derzeitigen Charakters dieses Ortes führen werden und ohne Konsultation des bestehenden Sozialausschusses für die Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Lagers Zgoda umgesetzt werden.

Die Parteien brachten ihre Zufriedenheit mit dem Treffen zum Ausdruck und kündigten eine Intensivierung der gegenseitigen Kontakte und der Zusammenarbeit an.